Die vergangene Wahl in Nordrhein-Westfalen ist wahrscheinlich die schwerste Wahlniederlage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der aktuellen Dekade. Wir haben nicht nur die Regierungsverantwortung verloren und unserer prozentuales Ergebnis nahezu halbiert, sondern wir haben auch kurz vor dem Beginn des Bundestagswahlkampfes eine herbe Klatsche einstecken müssen. Gerade deshalb lohnt ein Blick auf mögliche Ursachen, unübersehbare Erkenntnisse und mögliche Konsequenzen, die zu ziehen sind. Ein einfaches „abhaken und weitermachen“ ist genauso falsch, wie der Versuch, die Schuldfrage einzig und allein in Richtung NRW abzuschieben oder aber übereilte Kurskorrekturen einzufordern. Klar ist: Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden im Wahljahr 2017 die Bäume voraussichtlich nicht mehr in den Himmel wachsen – der Weg zur Bundestagswahl ist aber noch lang.
Die folgenden Überlegungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie sind, wie nach dem aktuellen Aufarbeitungsstand gar nicht anders möglich, mehr Schlaglichter als eine – zwingend notwendige – tiefgehende Analyse.
Zwei Blicke zurück
Wahlniederlagen haben nicht selten einen mehr oder minder großen Teil ihrer Ursache in der mangelnden Aufarbeitung vorangegangener Wahlen und zwar unabhängig von der Frage, ob sie schlussendlich positiv oder negativ aus Sicht der jeweiligen Protagonisten ausgegangen sind.
Das Wahljahr 2013 ist bis heute nicht wirklich aufgearbeitet
Die Analyse der Wahlniederlage zur Bundestagswahl 2013 wurde faktisch erfolgreich in monokausaler Theorembildung ertränkt. Die Ursachen der Misere waren schnell (und keineswegs vollständig falsch) ausgemacht: Die GRÜNEN galten zu sehr als Verbotspartei und waren somit angreifbar im Wahlkampf gewesen. Dazu kam noch die hochgradig erklärungsbedürftige Steuerpolitik, mit der wir im Wahlkampf versuchten zu punkten.
In einer Übersprunghandlung wurde versucht sämtliche GRÜNE Politik als Freiheitssicherung zu verkaufen (mit teils grotesken Umdeutungen von tiefgreifenden Verboten zu einem Instrument der Freiheit). Viel geblieben ist von der Debatte allerding nicht: Wenige Monate nach der Bundestagswahl war das Thema durchdiskutiert, erfolgreich jede Verbotsbestrebung marketingmäßig umetikettiert und keine substanziellen Folgen der Debatte waren mehr spürbar. Es wurde damit eine Chance verpasst, sich übergrundsätzliche und wahrnehmbare Linien der Partei zu verständigen – ein Versäumnis, welches und zunehmend auf die Füße fällt. Die Art und Weise, wie die Freiheitsdebatte geführt wurde ist hierbei allerdings nur ein Beispiel für unsere begrenzte Fähigkeit klare Linien zu entwickeln. NRW – Was bleibt? weiterlesen